Die Gubener Stadtverordnetenversammlung tagte am 15.03.2023 und behandelte dabei wichtige Punkte:
Unterstützung Dorfjubiläum Groß Breesen Der größte Ortsteil Groß Breesen feiert in diesem Jahr sein 730-jähriges Bestehen. Es ist gute Sitte, dass die Stadt Guben dafür Mittel bereitstellt. Auf Antrag der Fraktion GUB-SPN wurde nun beschlossen, dass das Budget für den größten Ortsteil zu diesem Jubiläum erhöht wird. Uns als Fraktion freut es, dass die von uns etablierte Praxis zur Stärkung der Ortsteile weitergelebt wird.
Neufassung Sondernutzungssatzung Nach mehrmonatiger Erarbeitungsphase konnte in dieser Sitzung die nunmehr 22 Jahre bestehende Sondernutzungssatzung der Stadt Guben neugefasst werden. Unsere Fraktion hatte dies bereits seit 2022 gefordert, um vor allem unsere Gubener Händlerschaft zu entlasten. Nachdem bereits für 2020, 2021 und 2022 die Sondernutzungsgebühr für bestimmte Bereiche, die den Einzelhandel und die Gastronomie betreffen, auf unseren Antrag hin weggefallen sind, wurden diese nun endgültig aus der Satzung gestrichen. Somit zeigte sich, dass sich unsere Arbeit gelohnt hat!